Steht man vor dem Karlsruher Schloss, so befindet sich auf der linken Seite ein etwas unscheinbarer Gebäudekomplex, der vor allem durch den Polizeischutz auffällt. Dass es sich dabei um die höchste gerichtliche Instanz Deutschlands handelt und wie diese im Inneren aussieht, durften am 13.05.2024 etwa 40 Stipendiatinnen und Stipendiaten herausfinden. 

Nach einer kurzen geschichtlichen Einführung und einem Informationsfilm über die Arbeitsweise des Gerichts durften wir uns den aus Medienberichten bekannten Sitzungssaal, die Bibliothek sowie den Plenarsaal anschauen. Währenddessen wurden die vielen Fragen der Studierenden umfassend beantwortet. So erfuhren wir, dass jährlich etwa 5.000 Verfassungsbeschwerden in das Postfach des Gerichts eingehen, die anschließend alle sorgfältig von wissenschaftlichen Mitarbeitern geprüft und vorbereitet werden, um dann letztendlich auf dem Tisch der Verfassungsrichter zu landen. Dabei wird nur ein Bruchteil der Fälle in einer sogenannten “mündlichen Verhandlung” verhandelt, deren Ergebnis dann eine Urteilsverkündung ist, wie sie wohl jeder schon einmal im Fernsehen gesehen hat. 

Verfassungsbeschwerden können theoretisch von jedem eingereicht werden, im Gegensatz zu anderen hohen Gerichten auch ohne Beteiligung eines Anwalts und ohne entstehende Gerichtskosten. Damit soll sichergestellt werden, dass wirklich jeder die Möglichkeit bekommt, von einem Gericht gehört zu werden. Während komplexe Fälle oft mehrere Monate bearbeitet werden, können Eilanträge mitunter innerhalb eines Tages entschieden werden. 

Wir bedanken uns beim Bundesverfassungsgericht für die interessanten Einblicke und die Beantwortung der zahlreichen Fragen!