BVerfG

Am Freitag, den 29.11., besuchten 38 Deutschlandstipendiaten das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), welches sich neben dem Karlsruher Schloss befindet. Herr Dr. Claudius Weissensee, Mitarbeiter der juristischen Verwaltung des Gerichts, empfang uns und führte uns durch das BVerfG. So bekamen wir einen Einblick in die Anfänge des Gerichts mit der damals politisch motivierten Entscheidung, das Gericht in Karlsruhe anzusiedeln und der dortigen Suche nach einem Bauplatz, sowie den Grund für die Umsiedlung des BVerfG vom Prinz-Max-Palais zum heutigen Standort. Die Gebäude des Gerichts selbst spiegeln dabei in ihrer freitragenden Konstruktion die Unabhängigkeit des höchsten deutschen Gerichts wider. Des Weiteren gab uns Herr Dr. Weissensee einen Einblick in die Arbeit der beiden Senate und berichtete uns von richtungsweisenden Urteilen des Gerichts in der jüngeren und älteren Vergangenheit, sowie den dabei entscheidend beteiligten Protagonisten. Die hauptsächliche Arbeit des Gerichts ist die Untersuchung von Verfassungsbeschwerden. Diese dürfen von jedem Bürger eingereicht werden, jedoch wird nur ein sehr kleiner Bruchteil (ca. 2-5%) tatsächlich verhandelt und bearbeitet. Wie diese Auswahl getroffen wird und wie der gerichtliche Gang einer solchen Beschwerde durch die innergerichtlichen Institutionen der jeweils zuständigen Kammern und Senate ist, erklärte Herr Dr. Weissensee sehr anschaulich. Durch seine Arbeitserfahrung im BVerfG konnte er von vielen spannenden Geschichten und Ereignissen berichten, und auch alle Fragen des Publikums umfangreich erklären und beantworten. Als Abschluss durften  wir in den aus den Medien bekannten Sitzungssaal und uns ein Bild von den öffentlichen Verhandlungen machen. Wir danken Herrn Dr. Weissensee für die anschauliche und informative Führung.